15. Februar 2017

STOPPT DIE BALKANISIERUNG VON BAD DÜRRENBERG!

Ges­tern Abend fand in Bad Dür­ren­berg in der Bor­lach­schu­le eine Bür­ger­ver­samm­lung statt. The­ma waren die mas­si­ven Pro­ble­me durch die Ansied­lung von min­des­tens 38 rumä­ni­schen Staats­an­ge­hö­ri­gen aus der Volks­grup­pe der Sin­ti und Roma. Schät­zungs­wei­se 200 bis 300 Bad Dür­ren­ber­ger waren gekom­men, um sich zu infor­mie­ren und Lösungs­an­sät­ze zu dis­ku­tie­ren. Meh­re­re Bür­ger berich­te­ten über­ein­stim­mend von uner­träg­li­chem Lärm, Ver­un­rei­ni­gun­gen, Dieb­stäh­len, Sach­be­schä­di­gun­gen und per­sön­li­chen Anfein­dun­gen. Auf den Bal­ko­nen sol­len Schwei­ne geschlach­tet wor­den sein. Von einem aus­ge­brann­ten Auto­mo­bil wur­de berich­tet. Anschei­nend betrei­ben die Sin­ti und Roma eine Art Auto­han­del, an des­sen Recht­mä­ßig­keit Zwei­fel bestehen. Eigen­tü­mer fürch­ten, daß ihre Immo­bi­li­en an Wert verlieren. 

Auf dem Podi­um stan­den Ver­tre­ter von Poli­zei, Ord­nungs­amt, Land­kreis und Stadt­rat Rede und Ant­wort. Bür­ger­meis­ter Chris­toph Schul­ze (CDU) hat die Ver­hält­nis­se als uner­träg­lich beschrie­ben. Alle waren sich einig dar­in, Rechts­ver­stö­ße kon­se­quent zu ahn­den, not­falls bis zur Erzwin­gungs­haft, wenn Buß­gel­der nicht bezahlt wer­den. Es ist sehr zu begrü­ßen, daß die Stadt sich der Sache annimmt. Der Bür­ger­meis­ter han­delt. Das ver­dient Aner­ken­nung. Das Pro­blem aber kann so nur ein­ge­dämmt, nicht gelöst wer­den, denn sei­ne eigent­li­che Ursa­che ist die Per­so­nen­frei­zü­gig­keit in der EU.

Was wir brau­chen, ist eine Ein­schrän­kung der Per­so­nen­frei­zü­gig­keit in der EU. Es kann nicht sein, daß rumä­ni­sche Sin­ti und Roma, die selbst in ihrer Hei­mat übel gelit­ten sind, sich völ­lig unge­hin­dert in deut­schen Städ­ten nie­der­las­sen dür­fen. Die Per­so­nen­frei­zü­gig­keit war einer der Haupt­grün­de, wes­halb Groß­bri­tan­ni­en die EU ver­las­sen hat. Wir müs­sen die Per­so­nen­frei­zü­gig­keit für die ost­eu­ro­päi­schen Län­der auf­he­ben und schnellst­mög­lich wie­der eine Visa­pflicht für rumä­ni­sche Staats­bür­ger ein­füh­ren. Soll­te das in der EU nicht gelin­gen, müs­sen wir die EU ver­las­sen. Stoppt die Bal­ka­ni­sie­rung von Bad Dürrenberg!