Liebesgrüße vom Deutschen Hochschulverband!
Daß der Deutsche Hochschulverband meinen Rücktritt vom Amt des Sprechers für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt fordert, war mir schon aus der Presse bekannt. Daß der Deutsche Hochschulverband mir aber auch einen schönen Brief geschrieben hat, habe ich erst heute früh nach Sichtung meines Landtagspostfachs bemerkt.Für den, der nicht weiß, worum es geht: Eine gewisse Frau Professor Maureen Maisha Auma hat in einem Interview im Tagesspiegel erklärt, deutsche Universitäten seien ihr zu weiß, es gäbe nicht genügend dunkelhäutige Menschen im Lehrpersonal. Ich habe diese politische Forderung in adäquater Schärfe zurückgewiesen: Einer solch aberwitzigen Forderung, entgegen dem Prinzip der Bestenauslese eine Auslese nach Kriterien der Hauptfarbe vorzunehmen, muß nicht widerspruchslos hingenommen werden. Und selbstverständlich muß der deutsche Steuerzahler so etwas nicht subventionieren.
Bernhard Kempen, der Vorsitzende des Deutschen Hochschulverbandes, sieht nun darin eine Verletzung (!) der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG. Das ist natürlich Unsinn. Eine Verletzung ist ein nicht gerechtfertigter Eingriff. In die Wissenschaftsfreiheit von Frau Professor Auma habe ich schon allein deshalb nicht eingegriffen, weil diese Freiheit durch meine Meinungsäußerung nicht im geringsten beeinträchtigt wird. Ganz abgesehen davon hat Frau Professor Auma ihre Meinung im Tagesspiegel erkennbar nicht in Ausübung ihrer Wissenschaftsfreiheit verkündet, sondern hat sich am allgemein-politischen Diskurs beteiligt, womit ihre Meinungsäußerung der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) unterfällt. Und da gilt: Wer sich strittig und polemisch äußert, muß Widerspruch in ähnlicher Tonlage aushalten.
Ich nehme die Rücktrittsaufforderung von Bernhard Kempen deshalb auch nicht als Versuch, in meine Mandatsausübung einzugreifen, sondern als Meinungsäußerung. Selbstverständlich denke ich nicht daran, von meinem Amt als Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt für Bildung, Kultur und Wissenschaft zurückzutreten. Glaubt Bernhard ernsthaft, eine gestandene AfD-Fraktion würde sich von solchen Aufforderungen einschüchtern lassen? Sein Brief hat für Heiterkeit in der Fraktion gesorgt. Wir nehmen diesen hilflosen Versuch als Eingeständnis, daß – unserem Rechtsstaat sei’s gedankt – man keine Möglichkeiten hat, einen Fraktionssprecher für einen politischen Standpunkt zu sanktionieren. Und so versucht man es mit zahnlosen Rücktrittsforderungen.
Hans-Thomas Tillschneider