6. März 2021

Politik vor Gericht – Prozessieren als politische Strategie?

Fol­ge 5 von Klar­text mit Till­schnei­der, dies­mal mit Rüdi­ger Patzsch als Gast. Rüdi­ger Patzsch ist Vor­sit­zen­der der AfD-Frak­ti­on im Stadt­rat von Leu­na und Orts­bür­ger­meis­ter von Zwei­men. Er hat einen spek­ta­ku­lä­ren Pro­zeß um das Ver­öf­fent­li­chungs­recht in einer Stadt­zei­tung gegen die Stadt Leu­na, ver­tre­ten durch die Bür­ger­meis­te­rin Diet­lind Hage­nau, gewon­nen. Wir unter­hal­ten uns des­halb über das The­ma “Pro­zes­sie­ren als poli­ti­sche Stra­te­gie” auf kom­mu­na­ler, aber auch auf höhe­rer Ebe­ne. Fazit: Die AfD sieht sich oft gezwun­gen, zu pro­zes­sie­ren, sie soll­te es aber auch tun und den Gang vor Gericht nicht scheu­en, denn ihre Chan­cen ste­hen nicht schlecht.