Institut für Staatspolitik „rechtsextrem“? – Tillschneider: „Verfassungsschutz“ auf Antifa-Niveau!
Pressemitteilung vom 6. Oktober 2021
Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat das in Schnellroda (Saalekreis) ansässige Institut für Staatspolitik als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Die Begründung: Man pflege dort „rassistische und biologistische Sichtweisen“.
Dazu erklärt Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher der AfD-Fraktion für Bildung, Kultur und Wissenschaft: „Am Institut für Staatspolitik werden, nach innen vielstimmig, nach außen tolerant, Denktraditionen gepflegt, die noch in den 1980er Jahren fest im Mainstream unserer Republik verankert waren, dann aber von einem zunehmend intoleranten Linkstrend mehr und mehr marginalisiert wurden. Noch nie wurde am Institut für Staatspolitik die Minderwertigkeit bestimmter Menschenrassen gelehrt, denn das wäre ‚Rassismus‘. Indem der Verfassungsschutz dieses gut konservative und sich seit jeher in einem freiheitlichen Rahmen bewegende politische Denken mit einem sinnentleerten ‚Rassismus‘-Begriff belegt, um daraus eine ebenso sinnentleerte ‚Rechtsextremismus‘-Einstufung abzuleiten, begibt er sich auf das intellektuelle Niveau der Antifa-Krakeeler. Wenn das politische Koordinatensystem so extrem nach links verschoben ist, daß ein Institut für Staatspolitik, wo über den Erhalt von Volk, Staat und Nation nachgedacht wird, auf einmal als ‚rechtsextrem‘ erscheint, dann ist eine harte linke Gesinnungsdiktatur nicht mehr weit. Der Verfassungsschutz besorgt das Geschäft der Antifa und treibt so selbst einen Linksruck voran, der mittlerweile die größte Gefahr für unsere Demokratie darstellt. Zudem wird der Vorwurf des Rassismus und des Rechtsextremismus durch inflationäre Anwendung schlicht entwertet. Der Verfassungsschutz stellt sich so durch sein Verhalten selbst stärker in Frage, als es der schlimmste Verfassungsfeind jemals könnte.“
https://afdfraktion-lsa.de/institut-fuer-staatspolitik-rechtsextrem/
6.10.2021