Freundschaft mit echten Freunden! – Städtepartnerschaft mit Rostow am Don (Rußland) begründen und mit Gizycko (Polen) aussetzen!
Antrag an den Stadtrat von Querfurt
Freundschaft mit echten Freunden! – Städtepartnerschaft mit Rostow am Don (Rußland) begründen und mit Gizycko (Polen) aussetzen.
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadt Querfurt wird mit der russischen Stadt Rostow am Don eine Städtepartnerschaft begründen und alle dafür notwendigen Schritte in die Wege leiten.
Gleichzeitig wird die bestehende Städtepartnerschaft mit der Stadt Gizycko (Polen) so lange ausgesetzt, bis die Stadt sich öffentlich von den Reparationsforderungen der polnischen Regierung gegenüber Deutschland in Höhe von 1,3 Billionen Euro distanziert hat.
Begründung
Die Stadt Querfurt unterhält seit 2003 eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Giżycko (Polen). Polen hat jedoch mit seinen Reparationsforderungen an Deutschland in Höhe von 1,3 Billionen Euro das deutsch-polnische Verhältnis schwer belastet. Angesichts des Umstandes, daß der Zweite Weltkrieg mehr als 75 Jahre zurückliegt, daß Deutschland an Polen weite Gebiete im Osten abgetreten hat und daß polnische Regierungen mittlerweile mehrfach den Verzicht auf Reparationen erklärt haben, sind diese Forderungen nicht nur unbegründet; sie sind anmaßend und eine bewußt deutschlandfeindliche Provokation. Daß sogar die aktuelle, nicht gerade für die offensive Vertretung deutscher Interessen bekannte Bundesregierung diese Forderungen klar zurückgewiesen hat, sagt alles.
Freundschaftliche Beziehungen auf kommunaler Ebene setzen deshalb zwingend voraus, daß die jeweilige Partnerkommune sich glaubhaft und öffentlich durch ihre dazu bevollmächtigten Organe von den Reparationsforderungen der polnischen Regierung distanziert. Solange das nicht geschehen ist, ist die Partnerschaft mit der Stadt Giżycko auszusetzen.
Zugleich haben Vertreter der südrussischen Stadt Rostow am Don erklärt, eine Partnerschaft mit Querfurt eingehen zu wollen. Anders als die polnische Regierung hat die russische Regierung ein ehrliches Interesse an guten Beziehungen zu Deutschland. Rußland hat mit Königsberg nach dem Zweiten Weltkrieg zwar auch ehemaliges deutsches Gebiet erhalten, ist darüber hinaus jedoch nicht mit unbegründeten und provokativen Reparationsforderungen hervorgetreten. Anders als Polen pflegt Rußland bezogen auf den Zweiten Weltkrieg eine versöhnliche Grundhaltung, auf der sich kommunale Partnerschaften gut begründen, entwickeln und pflegen lassen.
Aufgrund der Größe der russischen Rohstoffvorkommen und des hohen russischen Bedarfs an deutschen Industrieprodukten ist die Freundschaft mit Rußland für Deutschland zudem ökonomisch von höchster Bedeutung. So liegt eine Städtepartnerschaft mit Rostow am Don in unserem allseitigen Interesse, zumal Rostow mit über einer Million Einwohner ca. 100mal größer als Querfurt ist, wir also in dieser Partnerschaft von den Möglichkeiten einer Metropole profitieren werden.
Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Querfurt, 4.1.2023
Stellvertretender Vorsitzender AfD-Fraktion Querfurt