STOPPT DIE BALKANISIERUNG VON BAD DÜRRENBERG!
Gestern Abend fand in Bad Dürrenberg in der Borlachschule eine Bürgerversammlung statt. Thema waren die massiven Probleme durch die Ansiedlung von mindestens 38 rumänischen Staatsangehörigen aus der Volksgruppe der Sinti und Roma. Schätzungsweise 200 bis 300 Bad Dürrenberger waren gekommen, um sich zu informieren und Lösungsansätze zu diskutieren. Mehrere Bürger berichteten übereinstimmend von unerträglichem Lärm, Verunreinigungen, Diebstählen, Sachbeschädigungen und persönlichen Anfeindungen. Auf den Balkonen sollen Schweine geschlachtet worden sein. Von einem ausgebrannten Automobil wurde berichtet. Anscheinend betreiben die Sinti und Roma eine Art Autohandel, an dessen Rechtmäßigkeit Zweifel bestehen. Eigentümer fürchten, daß ihre Immobilien an Wert verlieren.
Auf dem Podium standen Vertreter von Polizei, Ordnungsamt, Landkreis und Stadtrat Rede und Antwort. Bürgermeister Christoph Schulze (CDU) hat die Verhältnisse als unerträglich beschrieben. Alle waren sich einig darin, Rechtsverstöße konsequent zu ahnden, notfalls bis zur Erzwingungshaft, wenn Bußgelder nicht bezahlt werden. Es ist sehr zu begrüßen, daß die Stadt sich der Sache annimmt. Der Bürgermeister handelt. Das verdient Anerkennung. Das Problem aber kann so nur eingedämmt, nicht gelöst werden, denn seine eigentliche Ursache ist die Personenfreizügigkeit in der EU.
Was wir brauchen, ist eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit in der EU. Es kann nicht sein, daß rumänische Sinti und Roma, die selbst in ihrer Heimat übel gelitten sind, sich völlig ungehindert in deutschen Städten niederlassen dürfen. Die Personenfreizügigkeit war einer der Hauptgründe, weshalb Großbritannien die EU verlassen hat. Wir müssen die Personenfreizügigkeit für die osteuropäischen Länder aufheben und schnellstmöglich wieder eine Visapflicht für rumänische Staatsbürger einführen. Sollte das in der EU nicht gelingen, müssen wir die EU verlassen. Stoppt die Balkanisierung von Bad Dürrenberg!
