Ehre dem Deutschen Kaiserreich! Schämen Sie sich, Herr Steinmeier!
BRD-Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat heute bei einer Versammlung von Historikern zur Auseinandersetzung mit der Gründung des Deutschen Kaiserreichs vor 150 Jahren am 18.1.1871 eine Rede gehalten, die an nationaler Selbstverachtung und antideutscher Voreingenommenheit nicht mehr zu überbieten ist.
Frank Walter Steinmeier hat zunächst festgestellt, daß heute kaum noch jemand etwas mit dem Deutschen Reich anzufangen weiß. Er meinte vermutlich sich selbst und seinesgleichen. In einem bemüht nichtssagenden Leierton beschrieb er, wie die Denkmäler des Kaiserreichs Zeit beziehungs- und wirkungslos in unsere Zeit hineinstehen. Dabei ist eben dies das Ergebnis der Politik, die Steinmeier selbst als führender Vertreter des herrschenden Establishments zu verantworten hat. Es wäre seine Aufgabe gewesen, das historische Fundament unseres Staates ins Bewußtsein zu heben und ihm Aktualität zu verleihen. Nicht zuletzt mit seiner Rede am heutigen Tage hat er wieder einmal das genaue Gegenteil davon getan.
Das Deutsche Kaiserreich, das in jeder Beziehung als ein Gipfelpunkt der deutschen Geschichte angesehen werden kann, wurde von Steinmeier in schulmäßiger nationalmasochistischer Pose zum Problemfall erklärt. Nicht genug damit, daß wieder einmal der preußische Miltarismus geschmäht und historisch falsch als Vorstufe und Vorbereitung der NS-Diktatur dargestellt werden mußte; zusätzlich dazu kam Steinmeier zerknirscht und schuldbewußt auch auf die Kolonialgeschichte des Kaiserreichs zu sprechen. Dabei wissen wir alle, daß Deutschland anders als Frankreich und England kaum Kolonien besaß. Fast scheint das Establishment traurig, sich auch nicht von dorther mit Schuld beladen zu können und kratzt deshalb die kümmerlichen Spuren des deutschen Kolonialismus zusammen, um wie alle anderen auch vor der Black-Lives-Matter-Bewegung in die Knie gehen zu können.
So redet das Oberhaupt des deutschen Nationalstaates im Jahr 2021 über einen Staat, der nicht mehr und nicht weniger ist als die Überwindung der deutschen Kleinstaaterei im 19. Jahrhundert und damit die Begründung deutscher Nationalstaatlichkeit überhaupt. Das Gedenken an die Gründung dieses Staates sollte uns nicht nur selbstverständlich sein, es sollte selbstbewußt und feierlich vonstatten gehen. Das Deutsche Kaiserreich brachte uns eine Zeit nie dagewesener und seitdem nicht wieder erreichter Blüte von Wissenschaft und Wirtschaft. Auch sittlich und rechtlich markierte das Deutsche Kaiserreich einen Höchststand. Mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch wurde im Kaiserreich nicht nur die Grundlage unseres Zivilrechts geschaffen, sondern auch ein Gesetzbuch, das die privatrechtlichen Verhältnisse im Weltvergleich so mustergültig regelt, daß von der Türkei bis zu Japan einer Reihe fremder Staaten es kurzerhand übernommen haben. Es gäbe viel Erhebendes, woran wir uns aus Anlaß der Reichsgründung erinnern könnten. Jedenfalls sollte jedes deutsche Staatsoberhaupt diesem ersten deutschen Nationalstaat mit dem Respekt begegnen, mit dem man der eigenen Traditionen gegenübertritt. Wer freilich mit Deutschland nichts anzufangen weiß, der weiß auch mit dem Kaiserreich nichts anzufangen. Daß aber so jemand das höchste Amt im Staate ausübt, sagt alles über den gegenwärtigen Zustand unseres Landes.
Doch damit nicht genug: Am Ende seiner Rede kam Steinmeier auf diejenigen zu sprechen, die das Deutsche Kaiserreich anders sehen, als er und eine von Respekt und Wohlwollen geprägte Erinnerungskultur pflegen. Steinmeier drohte unverhohlen, mit diesen Kräften in Zukunft anders umspringen zu wollen. Dies, nachdem er wenige Minuten zuvor, das Kaiserreich für seine angebliche „Verachtung von Pluralismus“ geschmäht hatte. Nebenbei stellte er fest, daß eine Nation „nicht auf ethnischer Homogenität“ basiert, und bekräftige damit einmal mehr das neue Staatsdogma, wonach es kein deutsches Volk geben darf, weil Deutschland ein Einwanderungsland nach dem Vorbild der USA werden soll. Sein Satz, daß „allgemeines Wahlrecht keine Demokratie“ macht, zeigt uns, daß er nicht nur dem deutschen Volk, sondern letztlich auch der Demokratie selbst, die nur in nationalem Rahmen denkbar ist, den Krieg erklärt hat. Fazit: Was dieser BRD-Bundespräsident heute in Berlin abgeliefert hat, war eine Rede der Schande, die jeder noch normal denkende Deutsche zurückweist. Ehre dem Deutschen Kaiserreich!
Hans-Thomas Tillschneider
